Medikationssicherheit. Rückschritt korrigieren
Bericht zur Motion in der Solothurner Zeitung Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, um das Vorbereiten und Richten von Medikamenten als Pflichtleistung…
Motionen
Geldwäscherei. Stärkung des Vollzugs
Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, Revisionsgesellschaften gesetzlich zu verpflichten, die Einhaltung des Geldwäschereigesetzes durch die Finanzintermediäre nachweislich zu überprüfen. BegründungDer Vollzug des Geldwäschereigesetzes (GwG) durch…
Energiewende. Nutzung der Sonnenenergie
Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, der Nutzung der Sonnenergie entschiedener Schubkraft zu verleihen, indem die Umlage der kostendeckenden Einspeisevergütung um jährlich mindestens 100 Millionen…
Sparen auf Kosten der Kranken?
Der Bundesrat wird aufgefordert, auf seinen Entscheid zur Erhöhung des Spitalbeitrags um 50% zurückzukommen und ihn auf dem aktuellen Fr. 10.-/Spitaltag zu belassen. BegründungWir begrüssen…
Vita sicura. Nationales Programm für Patientensicherheit
Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen strategische und konkrete Massnahmen für die Erhöhung der Patientensicherheit zu veranlassen, die weitergehen als das jetzige…
Vita sicura. Risikoforschung Patientensicherheit
Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, ein Forschungsprogramm für Patientensicherheit, die Sicherheit und Qualität der stationären und ambulanten medizinischen Behandlung betreffend, zu initiieren. Entsprechend der von…