Motionen

Das Postulat beauftragt den Bundesrat zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob der Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen…

Die Motion beauftragt den Bundesrat, einen Erlassentwurf vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen. Die Motion wird von einem oder mehreren Ratsmitgliedern unterzeichnet. Wenn ihr der…

Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, dafür besorgt zu sein, dass zur Sicherung der Behandlungsqualität und zur Reduktion möglicher die Lebensqualität oder Gesundheit der Patienten beeinträchtigender…

Eingereichter TextDie Regelungen im Heilmittelgesetz sind so anzupassen, dass dessen Zweckbestimmung, den Einsatz von qualitativ hochstehenden, sicheren und wirksamen Heilmitteln sicherzustellen, auch für Medizinprodukte vollumfänglich…

Eingereichter TextDas jüngste Drama in Einsiedeln wirft die Frage nach Vorkommen von „Gewalt im Namen der Ehre“ in der Schweiz auf, nach ihrem Ausmass und…

Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, das Abrechnungsverfahren für die Sozialversicherungen so zu vereinfachen, dass Arbeitgebende ihre Angestellten mit einem einzigen Formular bei den Sozialversicherungen inklusiv…