Grosse Brocken und Details aus Bundesbern

  • 02. Oktober 2016
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Grosse Brocken und Details aus Bundesbern

Bettlach Gegen das Sparen lobbyierende Bauern, die erleichterte Einbürgerung und der Arbeitsstil im Ständerat waren drei Themen an einem Anlass von SP-Bundesparlamentariern.
Ein Beitrag von André Weyermann (az)

«Aktuell aus Bern» heisst die Veranstaltung, an welcher die nationalen SP-Parlamentarier jeweils in einem ungezwungenen Rahmen über die Session berichten. Auf Einladung der Sektionen Grenchen und Bettlach taten dies Ständerat Roberto Zanetti, Nationalrätin Bea Heim und Nationalrat Philipp Hadorn in der Bettlacher Zähnteschür, wo Kantonsrat Mathias Stricker im Namen der Organisatoren eine stattliche Anzahl Interessierter begrüssen konnte.

Es wurde ein interessanter Abend, da es die drei Protagonisten verstanden, nicht nur über die laufenden Geschäfte zu berichten, sondern eben auch mit Hintergrundinformationen den Ratsalltag transparenter zu machen. Bea Heim freute sich darüber, dass man nun endlich auf guten Weg sei, die erleichterte Einbürgerung der 3. Ausländergeneration zu erringen. Auch im Kampf gegen das Lohndumping von ausländischen Firmen sehe man nun griffige Instrumente vor wie höhere Bussen und die Möglichkeit, fehlbare Anbieter temporär vom Schweizer Arbeitsmarkt auszuschliessen.

Bei der Altersreform 2020 setzt die Nationalrätin die Hoffnungen auf den Ständerat, da dieser «wirklich gut gearbeitet habe», während sich in der grossen Kammer eher eine Verschlechterung in Bezug auf die eigenen Anliegen abzeichne. Kein Verständnis zeigte man für die Tatsache, dass bei den Sparbemühungen die Landwirtschaft wohl ungeschoren davonkommen wird (vgl. Ausgabe vom Freitag). «Die Bauern sind Spezialisten im Klagen», meinte etwa Bea Heim. Und Philipp Hadorn zielte auf die gleiche Gruppe: «Es geht nicht an, dass man immer beim Sparen dabei ist, ausser es betrifft das eigene Portemonnaie».

Zu leicht gekleidet?

Ständerat Roberto Zanetti lobte die allgemein gute Diskussionskultur in der kleinen Kammer. So habe sich fast niemand dazu hinreissen lassen, in der «Causa Darbellay» öffentlich unangebrachte Voten zu platzieren. Ein Aufreger sei aber für ihn gewesen, dass der Ratspräsident, «ein kaum 30-jähriger Schnösel», eine gestandene und äusserst korrekte Parlamentarierin (Liliane Maury Pasquier) wegen eines schulterfreien Kleides zur Ordnung gerufen habe. Er betonte auch die Wichtigkeit der Lobby-Arbeit. Und gerade hier vermisst Roberto Zanetti den Support durch die Solothurner Regierung. «Andere Kantone haben praktisch einen Botschafter in Bern. Wir hingegen werden kaum unterstützt.» Schliesslich brachte er den Anwesenden in gut verständlicher Form das 2-Kammern-System mit Differenzverfahren und Einigungskonferenz näher. Ein System, das, wie er betonte, weniger fehleranfällig sei als andere.

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