Heim Bea (S, SO): Sie haben es gehört, Patientinnen und Patienten ins Zentrum der Gesundheitspolitik stellen, das ist der Titel der Motion. Ich habe sie vor einem Jahr eingereicht. Es ist übrigens nicht nur der Titel der Motion, sondern es ist auch die Zielsetzung, die sich so die FMH stellt. Und es ist ein Ziel, das erfreulicherweise nun in der Gesundheitsstrategie 2020 zu finden ist, wie sie am 23. Januar dieses Jahres vom Gesamtbundesrat verabschiedet worden ist: „Im Zentrum der bundesrätlichen Strategie stehen die Menschen. Das Gesundheitssystem soll um sie und ihre Bedürfnisse weiterentwickelt werden.“ Das schreibt der Bundesrat. Genau das ist auch das Ziel der Motion.
Zudem besagt die neue Bundesratsstrategie, dass die Qualität der Gesundheitsversorgung zentral sei, nur fehle es eben an Transparenz und Daten als Grundlagen. Darum könnten heute weder das Verbesserungspotenzial noch die erzielten Verbesserungen erfasst werden. Es brauche also mehr Wissensgrundlagen, um die Ergebnisse zur Systemsteuerung gezielt auszuwerten. Genau das fordert diese Motion im Bereich der neuen Spitalfinanzierung mit DRG. Sie will, dass die positiven und negativen Effekte auf Patientinnen und Patienten beobachtet werden. Der Bundesrat wird demnächst in der SGK-NR einen Monitoringbericht vorlegen. Wir wissen noch nicht genau, wann, aber demnächst.
Weiter schlägt die Motion eine spezielle Lösung für die Finanzierung der Behandlung von Hochkostenpatientinnen und -patienten vor. Dazu hat der Bundesrat mittlerweile einen Vorschlag vorgelegt.
Schliesslich will diese Motion auch die Finanzierung der Weiterbildung der Assistenz- und Oberärztinnen und Oberärzte regeln und damit sicherstellen.
Am 25. August hat der Bundesrat nun eine Regelung verabschiedet. Mit anderen Worten: In diesem Jahr ist seit der Eingabe der Motion viel gegangen, vieles im Sinne der Motion – man könnte meinen, Sie hätten die Motion bereits angenommen. Umso unverständlicher ist es, dass der Bundesrat die Ablehnung beantragt. Umso wichtiger ist es mir zu verhindern – ich hoffe, Sie können das nachvollziehen -, dass es heute in unserem Rat zu einem Nein zu den Zielen dieser Motion kommen könnte, zu einem Nein zum Motionsgrundsatz, Patientinnen und Patienten ins Zentrum zu stellen: Das wäre ein trauriges Signal!
Deshalb ziehe ich die Motion zurück.
