Weltweit nähmen die Versorgungsschwierigkeiten im Medikamentenbereich zu, schreibt die Solothurner SP-Nationalrätin Bea Heimin der Begründung ihres Vorstosses. «Angesichts der Verknappung wichtiger Medikamente» sind nach Heims Meinung «Bund und Kantone gefordert, ihre Strategie der Versorgungssicherheit zu überprüfen».
Mit ihrem Postulat ersucht sie deshalb den Bundesrat, «die Versorgung mit Arzneimitteln in den Spitälern und weiteren Leistungserbringern in einem Kurzbericht zu analysieren». Darzustellen seien insbesondere die aktuelle Versorgungssituation in den Spitälern, die geltenden rechtlichen Grundlagen des Bundes, der Vollzug durch die zuständigen Behörden und die Umsetzung durch die Leistungserbringer.
Bundeseigener Pharma-Betrieb?
«Aus der Analyse» sind gemäss Postulatstext «die Problemfelder und Ursachen zu identifizieren und Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen abzuleiten.» Insbesondere sei aufzuzeigen, wie der Bund die Kantone bei ihrer verfassungsmässigen Aufgabe, die Versorgung zu sichern, unterstützen könne. «Dabei sind auch Vorteile und Nachteile eines bundeseigenen Herstellbetriebs aufzuzeigen.»
«Ursachen vielfältig und komplex»
In seiner schriftlichen Stellungnahme hält der Bundesrat nun fest, die Schweiz verfüge im Bereich der Arzneimittel über eine leistungsfähige Industrie und ein gut ausgebautes Vertriebs- und Abgabesystem. Dennoch, räumt der Bundesrat ein, sei die insgesamt qualitativ hochstehende Versorgung der Bevölkerung bei einzelnen Arzneimittelgruppen vorübergehend oder manchmal auch längerfristig gefährdet. Dieses Phänomen sei weltweit zu beobachten. Die Ursachen dafür sind gemäss Bundesrat «vielfältig und komplex». So könnten Herstellungsprobleme zu Chargenrückrufen und damit zu kurzfristigen Lieferengpässen führen. Längerfristige Versorgungslücken entstünden hingegen oft durch die Einstellung der Produktion – beispielsweise aus Rentabilitätsüberlegungen seitens der Industrie.
Regelmässig evaluiert der Bund zusammen mit den Kantonen, in deren Verantwortung die Sicherstellung der Versorgung liegt, die Versorgungslage. Eine solche Analyse führte, wie die Landesregierung weiter festhält, 2006 dazu, dass im Zuge der vorgezogenen Teilrevision des Heilmittelgesetzes die Möglichkeiten für die Spitäler und Apotheken, die Versorgung ihrer Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln sicherzustellen, nachhaltig verbessert worden sind.
Derzeit sind mehrere europäische Industrieländer von Versorgungslücken betroffen, darunter auch die Schweiz, wie der Bundesrat einräumt. In seinem Auftrag seien deshalb die Verwaltungseinheiten des Bundes derzeit bereits daran, die Kantone bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten zu unterstützen. Dazu gehöre auch die Beobachtung der internationalen Entwicklung. «Die geltende Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen», betont der Bundesrat, «wird indessen auch zukünftig bei der Sicherstellung der Arzneimittelversorgung zu berücksichtigen sein.»
Der Bundesrat zeigt sich schliesslich bereit, das Parlament über seine Erkenntnisse in Form eines Kurzberichtes zu informieren. In diesem Sinne beantragt er die Annahme des Postulats von Bea Heim.
Quelle: Oltner Tagblatt vom 12. Septembe 2012