Eingereichter Text
Der Bundesrat wird ersucht, die Versorgung mit Arzneimitteln in den Spitälern und weiteren Leistungserbringern in einem Kurzbericht zu analysieren. Darzustellen sind insbesondere:
- die aktuelle Versorgungssituation in den Spitälern;
- die geltenden rechtlichen Grundlagen des Bundes;
- der Vollzug durch die zuständigen Behörden und
- die Umsetzung durch die Leistungserbringer.
Aus der Analyse sind die Problemfelder und Ursachen zu identifizieren und Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen abzuleiten. Insbesondere ist aufzuzeigen, wie der Bund die Kantone bei ihrer verfassungsmässigen Aufgabe, die Versorgung zu sichern, unterstützen kann. Dabei sind auch Vorteile und Nachteile eines bundeseigenen Herstellbetriebs aufzuzeigen.
Begründung
Weltweit nehmen die Versorgungsschwierigkeiten im Medikamentenbereich zu. So führen beispielsweise fehlende Vorräte, Produktions- und Lieferunterbrüche oder ungenügende Substitution zu Versorgungsengpässen in Onkologie, Pädiatrie, bei Narkosemitteln und so weiter. Angesichts der Verknappung wichtiger Medikamente sind Bund und Kantone gefordert, ihre Strategie der Versorgungssicherheit zu überprüfen.