Schock im Kanton Solothurn: Der Papierfabrik Biberist (Sappi) droht das Aus. Damit würden beim grössten Schweizer Papierhersteller 550 Stellen verschwinden. Sappi mit Firmenhauptsitz in Südafrika und Europa-Hauptsitz in Brüssel begründet die Überprüfung seiner Produktionstätigkeit in Europa mit Überkapazitäten für Feinpapier und stark steigenden Kosten für Rohstoffe und Energie. Umgekehrt rühmte der Managing Director von Sappi Sales Schweiz noch am 18. Januar 2011 in der Zeitung Management von viscom print & communication den „strategisch fast genialen Schachzug von Sappi, die Papierfabrik M-real in Biberist Ende 2008 gekauft“ zu haben. Sappi habe so seine Position im weltweiten Feinpapiergeschäft stark ausbauen können. Das Unternehmen wies im Geschäftsjahr 2009/2010 einen operativen Profit von rund 350 Mio Fr., liquide Mittel, so der Bericht, „fast 800 Mio Franken“, dabei setze Sappi bei Entscheiden hohe ethische Standards“, so N. Mühlemann, Mill Direktor der Fabrik Biberist. Biberist galt schon zur Zeit von M-real als Vorzeigestandort in Sachen Produktivität und Effizienz, konnte dies seit der Übernahme durch Sappi weiter steigern (s. Nr. 2, 2011 Management) investierte in letzter Zeit gross im IT-Bereich. Angesichts der drohenden Schliessung dieses Flaggschiffes der Solothurner Wirtschaft fragen wir den Bundesrat:
- Ist der Bundesrat bereit, sämtliche Möglichkeiten auszuschöpfen und entsprechende Anstrengungen zu unternehmen, um die Behörden und die Sozialpartner des Kantons Solothurn zu unterstützen, damit die Arbeitsplätze der Papierfabrik Biberist erhalten und der Betrieb weitergeführt werden kann? Was gedenkt er zu tun?
- Ist der Bundesrat der Meinung, dass die Schweiz ein Industrie- und Produktionsstandort (Sektor 2) bleiben kann und bleiben wird? Welche Visionen hat der Bundesrat für den Werkplatz Schweiz?
- Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat um die Rahmenbedingungen für den Sektor 2 zu verbessern?
- Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat im Rahmen der neuen Regionalpolitik (Stichwort Bürgschaftsgewährleistung) zur Standortsicherung?
Bea Heim im Namen der Solothurner Deputation im Nationalrat