Anschlag in Olten auf das Nuclearzentrum?! Ich bin schockiert! So geht es nicht! Gewaltfreiheit muss das Grundprinzip der Demokratie sein.
Bei allen Differenzen in der Atompolitik, bei unserer Trauer über das Drama in Japan apokalyptischen Ausmasses, das die Menschen dort erleiden – dass Mittel wie ein Anschlag benutzt wird – das verurteile ich in aller Schärfe. Solcherlei Attacken sind nicht tolerierbar und zutiefst antidemokratisch. In Gedanken bin ich auch bei den Verletzten und wünsche ihnen gute Besserung. Ich hoffe, dass die Täter rasch gefunden und bestraft werden. Die energiepolitische Debatte muss demokratisch geführt werden. Wer jedoch mit undemokratischen und feigen Anschlägen vorgeht und das Leben von Menschen mutwillig riskiert, hat sein Mitspracherecht vertan. Die angelaufene Ausstiegsdebatte darf nicht durch solche inakzeptable Attacken aufs Spiel gesetzt werden. Die SP setzt sich für ein konstruktives und schrittweises Vorgehen auf dem Weg zu einer Energiepolitik ohne Atomstrom ein.
