41,3% JA zur Prämienverbilligungsinitiative waren leider nicht genug

  • 14. Februar 2011
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Die Abstimmung über die SP-Volksinitiative „für eine wirksame Verbilligung der Krankenkassenprämien“ ist Geschichte. Die Solothurner Stimmbevölkerung hat die Initiative mit 41,3% zu 58,7 % abgelehnt. Der Entscheid ist zu akzeptieren. Verlierer sind die Familien, die ältere Bevölkerung und nicht zuletzt der Mittelstand. Dass die SP Kanton Solothurn mit der Initiative eine Sorge der breiten Bevölkerung aufgenommen hat, zeigt sich darin, dass sie weit über ihren Wähleranteil hinaus Stimmbürgerinnen und Stimmbürger überzeugen konnte.
Die SP macht sich weiterhin stark für die Versicherten und für die Patienten, d.h. für die Dämpfung der Gesundheits- und Prämienkosten. Kosten sparen in diesem von unterschiedlichen Profitinteressen geprägten Gesundheitswesen lassen sich insbesondere mit einer

  • nationalen Qualitäts- und Patientensicherheitsstrategie. Sie verhindert unnötige Operationen (Sparpotenzial 3 Mrd), vermeidbare Fehlmedikationen (Sparpotenzial 1/2 Mrd), Spitalinfektionen usw.
  • nationalen Strategie zu Früherkennung (Früherkennung von Osteoporose spart jährlich 1 Mrd Krankheitskosten) Brustkrebs, Schlaganfallrisiko usw.
  • nationalen Strategie zur Förderung von Gesundheit und Autonomie im Alter (Sparpotenzial 2-3 Mrd)

Zwar ist unser Gesundheitswesen föderal geprägt, doch die Kantone haben sich auf Grundsätzliches zu einigen, z.B. auch auf Massahmen zur Prävention von Krankheiten und zur Gesundheitsförderung.

Es gäbe viele Möglichkeiten den steigenden Gesundheitskosten entgegen zu wirken. Stellt man dabei den Patienten ins Zentrum der politischen Ziele, sind wie gesagt Einsparungen in Milliardenhöhe zu erreichen und mehr Gesundheit! noch dazu.

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