Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, ein Forschungsprogramm für Patientensicherheit, die Sicherheit und Qualität der stationären und ambulanten medizinischen Behandlung betreffend, zu initiieren. Entsprechend der von Fachleuten definierten Risiken sind die Forschungsaufträge der Evaluation wie der Prävention von Patientenrisiken und medizinischen Fehlern an qualifizierte Gremien zu vergeben. Die Öffentlichkeit ist über deren Ergebnisse zu orientieren. Es sind Sicherheitsstandards zu formulieren und deren Umsetzung zusammen mit den Kantonen sicherzustellen.
Antwort des Bundesrates vom 10.06.2011
Der Bundesrat hat am 25. Mai 2011 den Bericht zur Konkretisierung der Qualitätsstrategie gutgeheissen. Im Bericht ist vorgesehen, dass im Rahmen der Umsetzung von Sofortmassnahmen ein entsprechendes Forschungskonzept erarbeitet wird. Das Thema der Patientensicherheit wird darin einen zentralen Platz einnehmen, womit dem Anliegen der Motion Rechnung getragen wird. Das Ausmass der Umsetzung der vorgesehenen Massnahmen ist indessen abhängig von den zur Verfügung stehenden Mitteln.
Erklärung des Bundesrates vom 10.06.2011
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.