Bea Heim in der Nationalratsdebatte vom 9. Dezember 2010:
Mit der Immobilienbotschaft EFD 2010 beantragen der Bundesrat wie auch die Kommission für öffentliche Bauten einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken zur Erhöhung des Verpflichtungskredites „Zivile Bauten“. Bei diesem Gesamtkredit geht es um die Finanzierung von zwei grossen Bauprojekten und um einen Rahmenkredit für kleinere Bauvorhaben. Bei den zwei grossen Bauprojekten handelt es sich erstens um den Neu- und Umbau der Kanzlei und Residenz der Schweizer Botschaft in Moskau für 39,3 Millionen Franken und zweitens um die Beherbergungsanlage des Centro Sportivo in Tenero für 23,7 Millionen Franken.
Die Schweizer Botschaft in Moskau gehört zu den wichtigsten Auslandvertretungen der Schweiz. Das Bauvorhaben soll – entsprechend den gestiegenen Anforderungen – den zusätzlichen Raumbedarf decken und die verschiedenen bestehenden schweizerischen Dienststellen in Moskau an einem einzigen Standort vereinen. Der Verpflichtungskredit für das Projekt in Moskau war bereits Teil der Immobilienbotschaft EFD 2009. Der Entscheid wurde damals um ein Jahr verschoben mit dem Auftrag, die Kostensicherheit zu vergrössern. Das ist inzwischen passiert. Dabei konnte der Kredit gesenkt werden, allerdings lediglich um 200 000 Franken.
Das Centro Sportivo Tenero ist neben Magglingen der zweite Hauptstandort des Bundesamtes für Sport. Hier trainieren vor allem Jugendliche in Sportlagern. Rund 50 Prozent der Unterkünfte in diesem Centro sind in fest montierten Zelten. Die Verpflegungs- und Sanitärbereiche müssen nun aus hygienischen und betrieblichen Gründen erneuert und verbessert werden.
Der Rahmenkredit in der Höhe von 150 Millionen Franken beinhaltet eine ganze Reihe von Bauvorhaben. Die einzelnen Projekte kosten weniger als 10 Millionen und werden darum in diesem Rahmenkredit zusammengeführt. Dabei geht es unter anderem um bauliche Massnahmen bei Botschaften. Das Departement für auswärtige Angelegenheiten betreibt weltweit rund 164 Vertretungen. Je nach Wirtschaftlichkeit ist der Bund Eigentümer oder Mieter der Liegenschaften. Es ist klar, dass sich da alljährlich bauliche Massnahmen aufdrängen. So sind es für 2011 Unterhalts- und Neubauten an acht Standorten, Käufe an fünf Standorten und eine geringe Summe für Mobiliar; damit ergibt sich insgesamt ein Verpflichtungskredit von 21,6 Millionen Franken.
Zum Zollbereich: Die Eidgenössische Zollverwaltung hat schweizweit 971 Liegenschaften. Es geht um einen Verpflichtungskredit von 12,55 Millionen Franken, und das für Baumassnahmen und Unterhalte. Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement beantragt einen Kredit in der Höhe von 35,16 Millionen Franken für die Forschungsanstalten Agroscope in Changins-Wädenswil, Liebefeld-Posieux und Reckenholz-Tänikon. Dieser Immobilienpark umfasst 150 Gebäudeeinheiten. Es gilt, diesen zu sanieren, zu modernisieren und überholte sowie überdimensionierte Infrastrukturen zu reduzieren. Nebst drei Projekten, bei denen es um energetische Optimierungen geht, soll auch der Ständeratssaal aufgefrischt werden – Kostenpunkt: 4,5 Millionen Franken. Damit erwähne ich nur einige der in der Botschaft genannten Projekte.
Die Kommission für öffentliche Bauten hat die Botschaft mit kritischem Blick geprüft. Nach der Diskussion fiel der Entscheid klar und eindeutig aus: Die Kommission für öffentliche Bauten empfiehlt dem Rat ohne Gegenstimme bei 1 Enthaltung Zustimmung zur Immobilienbotschaft.