Wintersession Nationalrat 2010

  • 29. November 2010
  • Session aus der Sicht von Bea Heim
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Wintersession Nationalrat 2010

Bea Heim zeigt sich auch in der Wintersession kämpferisch, setzt sich für die Renterinnen & Rentner der Publica ein, verlangt vom Bundesrat mehr Sicherheit für Patienten und kann den Rat überzeugen, der GPK mehr Personal zur Verfügung zu stellen.  

17. Dezember: Bea Heim kann den Nationalrat überzeugen, die Motion „Kein Rücktritt von Mitgliedern des Bundesrates während der Legislaturperiode“ abzulehnen…

Motion: Bea Heim möchte, dass der BR auf den seinen Entscheid zur Erhöhung des Spitalbeitrags um 50% zurückzukommt und ihn auf dem aktuellen Fr. 10.-/Spitaltag belässt…

Postulat: Gewalt im Alter – ein Problem, welches v.a. in Pflegeheimen publik wird aber meistens im Rahmen von betreuenden Familienmitglieder stattfinden – Bea Heim verlangt vom BR genauere Abklärungen…

14. Dezember: Weil der Ständerat die Stärkung der Ressourcen der GPK knapp abgelehnt hatte, muss der Nationalrat wiederum darüber abstimmen – Bea Heim kann die Ratsmitglieder wiederholt überzeugen, dass die GPK mehr Stellen braucht.

9. Dezember: Bea Heim kann den Nationalrat davon überzeugen, mehr Geld für die GPK zu sprechen und nimmt im Namen der Kommission für öffentliche Bauten Stellung zur Immobilienbotschaft EFD 2011

2. Dezember

Bea Heim reicht folgende Motionen ein:

1. Dezember
Bea Heim setzt sich für mehr Personal in der Steuerverwaltung ein und verlangt einen einmaligen Jahresbeitrag von 1000.-.  für die Rentnerinnen und Rentner der Publica…

30. November
Bea Heim verlangt vergeblich im Parlament eine Erhöhung des Beitrages für Prävention und Gesundheitsförderung…

29. November

 


Alle Unterlagen zur Session:

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