Bea Heim zu ausgewählen Themen der Herbstsession 2010

  • 11. September 2010
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Sollen künftig Bundesräte nur noch per Ende Legislatur zurücktreten dürfen?
Ich traue es jeder Bundesrätin und jedem Bundesrat zu, zu wissen, wann der Zeitpunkt zum Gehen da ist. Gründe, die einen vorzeitigen Rücktritt erforderlich machen, sind meist sehr persönlich und halten sich nicht an Amtsperioden. Was nützt uns ein Bundesrat, der nicht mehr im Amt sein will, aber muss? Vorzeitige Rücktritte gehören zu unserem politischen System und sorgen auch schon mal für die Würze im Parlamentsbetrieb.

Rüstungsprogramm: Begrüssen Sie den Entscheid des Bundesrates, keine neuen Kampfjets für die Luftwaffe zu kaufen?

Ja, sicher. Solange keiner weiss, nicht einmal der Departementschef, Bundesrat Ueli Maurer selber, welche Aufgaben die Armee heute und in naher Zukunft hat, ist es für mich selbstverständlich, von einer solchen Anschaffung abzusehen. Ohne klare Ziele lassen sich keine Massnahmen treffen. Folglich gibt es auch kein Geld. Der Entscheid der Landesregierung ist konsequent und richtig.

Wolf und Bär halten auch das Parlament auf Trab. Haben diese Tiere in der Schweiz wieder Platz?

Meine Aufmerksamkeit gilt mehr den Menschen in unserem Land und der Natur insgesamt. Was den Schutz der Kühe und Schafe vor dem Wolf und dem Bären betrifft, haben andere Länder ja bereits Erfahrungen gesammelt und Lösungen gefunden, die allen gerecht werden und bei uns ebenfalls umsetzbar sind. Ich bin überzeugt, auch die Schweiz schafft es noch, ihre Kühe und Schafe vor dem «bösen» Wolf zu schützen.

 

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