Wangen SP diskutierte bei Spaghetti-Essen die Abstimmungsvorlagen
Wie alle Jahre im Spätsommer lud Maria Müller kürzlich zum traditionellen Spaghetti- Essen der SP Wangen ein. Nationalrätin Bea Heim und Kantonsrat Andy Ruf gingen auf die Abstimmungsvorlagen vom 26. September ein. Mit einer erfreulichen Nachricht konnte nach dem Essen der Vize-Präsident der SP Wangen, Claude Wagner, den politischen Teil des Abends eröffnen: «Unsere neue Homepage – sp-wangen.ch – steht.» Er lud die Anwesenden ein, «diese erste Homepage einer Wangner Partei zu besuchen».
Bea Heim: «Ungerechte Revision»
Danach übernahmen die geladenen Gäste das Zepter, um auf die Abstimmungsvorlagen vom 26. September einzugehen: Bea Heim sprach zuerst zur Änderung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung. Klartext war gefragt und Bea Heim hielt sich an die Devise. «Würden auch bei der Arbeitslosenversicherung alle Löhne, ohne Obergrenze, also auch Grossverdiener mit Millioneneinkommen voll beitragspflichtig – wie bei der AHV und der IV – könnte die Arbeitslosenversicherung problemlos und ohne Leistungsabbau finanziert werden. Finanziert man die Arbeitslosenversicherung nach dem AHVModell, wären die Probleme gelöst. Die geplante Revision jedoch will nun die Erwerbslosen strafen und die Topverdiener schonen, deshalb sagen wir Nein zu dieser ungerechten Revision.“
Andy Ruf: «Dank HarmoS Systemangleichung»
Kantonsrat Andy Ruf nahm zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) Stellung und erinnerte daran, dass in der Schweiz 26 verschiedene Schulsysteme angewendet werden. «Dank Harmos gleichen sich diese endlich an», dadurch werde der Umzug bei einem Kantonswechsel massiv vereinfacht, «abgestimmte Lehrpläne und Lehrmittel erleichtern ebenfalls einen Kantonswechsel», sagte er mit einem zufriedenen Gesicht und ergänzte, dass sich für unseren Kanton nicht viel ändern wird, denn rund 95 Prozent der Kinder im Kanton Solothurn würden bereits jetzt den Kindergarten während zweier Jahre besuchen, Blockzeiten, wie sie HarmoS verlangt, seien im Kanton bereits seit Jahren realisiert. Beim Thema Arbeitsgerichte schloss sich die SP Wangen, nachdem sie die Ausführungen von Andy Ruf angehört hatte, der Parole der Kantonalpartei an und lehnt somit die Streichung der Arbeitsgerichte klar ab.
Zur Stimmfreigabe AHB-Klinik
Mehr zu diskutieren gab der Transfer der Klinik Allerheiligenberg. Bea Heim brachte das Problem auf den Punkt: «Das Spital Allerheiligenberg ist geschätzt und beliebt. Doch angesichts der steigenden Krankheitskosten und der politischen Veränderungen im Gesundheitswesen ist es wohl richtig, dass das Volk die Gelegenheit bekommt, sich zu äussern. Soll der AHB weiter betrieben werden, auch wenn in den Spitälern in Olten und Solothurn Bettenstationen leer stehen, auch wenn für den Betrieb des AHB weiterhin 1 Prozent Steuern zu bezahlen ist, auch wenn mit der Schliessung des Spitals auf dem Allerheiligen langfristig Geld gespart werden könnte? Auf den AHB könne man nicht verzichten, sagen manche, weil er landschaftlich so schön gelegen sei, weil es Pufferbetten brauche, bis für Rekonvaleszente jeweils die richtige Versorgungslösung gefunden sei. Die Meinungen gehen auseinander. Gut, dass das Volk dank dem obligatorischem Referendum das letzte Wort hat.» (CWW)
Quelle: Oltner Tagblatt vom 7. September 2010, Seite 19