Eingereichter Text
- Warum muss das BIT als Flag-Amt Personal abbauen und kann nicht über das Budget gesteuert werden?
Flag bedeutet „Führen über Leistungsauftrag und Globalbudget“. Im krassen Gegensatz zum Flag-Amt BIT sind Nicht-Flag-Ämter in dieser Sparübung in der Lage, ihre Sparziele über das Budget und nicht über das Personal bzw. über die Personalkosten zu erreichen.
- Warum soll nun ausgerechnet das Flag-Amt BIT seine Sparziele über einen Personalabbau statt über das Budget erreichen?
Antwort des Bundesrates
Im Jahr 2009 ist die Bundesverwaltung um 658 Stellen gewachsen. Davon entfallen alleine 162 Stellen auf die IT-Leistungserbringer. Der grosse Stellenzuwachst hat das Parlament bewogen durch die Bundesverwaltung eine Kürzung der Personalaufwendungen von 1% umsetzen zu lassen.
Mit dem Kreditbeschluss vom Dezember 2009 wollte das Parlament den Personalbestand der Bundesverwaltung reduzieren. Es hat dabei nicht zwischen Zentralverwaltung und FLAG-Ämtern differenziert.
Die Departemente waren in der Umsetzung des Parlamentsbeschlusses frei. Das EFD hat die Vorgaben des Parlaments Ende 2009 an all seine Verwaltungseinheiten weiter gegeben.
Weil das BIT im zweiten Halbjahr 2009 und Anfang 2010 noch personalvertragliche Verpflichtungen eingegangen ist, ist die Geschäftsleitung des BIT zum Schluss gekommen, dass die Erfüllung der Vorgabe mittels natürlicher Fluktuation allein nicht sichergestellt ist.