Abgang von BFM-Vizedirektor Scheidegger

  • 15. März 2010
  • Fragestunde Bundesrat
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Eingereichter Text
Unter dem Titel „BFM: Zwei Direktionsbereiche unter neuer Leitung“ verlässt mit Vizedirektor Jürg Scheidegger ein weiterer Mitarbeiter das Bundesamt für Migration.

  • Was sind die Gründe für diesen Abgang?
  • Unter welchen Bedingungen (Abgangsentschädigung usw.) erfolgt er?
  • Wie hoch ist die Personalfluktuation in Zahlen aufgezeigt im BFM und insgesamt im EJPD seit 1. Januar 2008?
  • Stimmt der Eindruck einer grossen Zahl von Abgängen?
  • Was sind die Gründe für dieses anscheinende Köpferollen?

Widmer-Schlumpf Eveline, Bundesrätin:  Die beiden Fragen werden zusammen beantwortet, da sie sachlich zusammenhängen. Aufgrund der Prozessanalyse im Bundesamt für Migration (BFM) habe ich entschieden, das BFM neu zu strukturieren. Die bisher funktionale Organisation des BFM wird durch eine prozessorientierte Organisation abgelöst. Die Aufgaben sowohl im Bereich Asylwesen als auch im Ausländerbereich werden zusammengeführt. Die neue Struktur umfasst in diesen beiden zentralen und wichtigen Kernprozessen ab dem 1. Februar 2010 zwei statt wie bisher drei Direktionsbereiche.
Diese Übergangsstruktur bildet die Voraussetzung, um das BFM schrittweise bis zum 1. September 2010 in die definitive, prozessorientierte Organisationsstruktur zu überführen. Das BFM wird das operative Geschäft und seinen Auftrag während der Reorganisation sicherstellen. Die Auftragserfüllung wird trotz Reorganisation nicht infrage gestellt. Hinweis dafür ist, dass das BFM im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr 57 Prozent mehr Asylgesuche erledigt hat.
Die Neustrukturierung des BFM hat zu den Abgängen zweier Vizedirektoren geführt. Der ehemalige Direktor, Herr Eduard Gnesa, hat nach acht Jahren als Direktor des Imes und anschliessend des BFM eine neue Herausforderung im Rahmen der internationalen Migrationszusammenarbeit angenommen. Sein Know-how bleibt somit erhalten. Über die individuellen und einvernehmlichen Vereinbarungen wurde Stillschweigen verabredet, weshalb hierzu nicht Auskunft erteilt werden kann.
Die Abgangsentschädigungen wurden gemäss den Richtlinien des Bundespersonalgesetzes ausgerichtet. Die Personalfluktuation des BFM und des EJPD betrug 8,7 bzw. 8,5 Prozent im Jahr 2008 und 3,8 bzw. 3,9 Prozent im Jahr 2009, was dem Schnitt in der allgemeinen Bundesverwaltung entspricht. 2008 war die Fluktuationsquote aufgrund der vorzeitigen Pensionierungen infolge des Primatwechsels entsprechend höher.
Zur Prozessanalyse: Für einzelne Schritte im Verfahren waren mehrere Leute in verschiedenen Abteilungen zuständig. Heute ist es so, dass wir in einer Arbeitsgruppe einen Prozess behandeln und entsprechend auch schneller sind – das noch als Erklärung, warum wir letztes Jahr mehr Fälle behandeln konnten als im Durchschnitt der vorangehenden vier Jahre.

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