Schweinegrippe Erfolg für Postulate von SP-Nationalrätin – Bei der Vorbereitung auf eine Schweinegrippe-Pandemie lief nicht alles rund. Bea Heim hat dazu im Nationalrat zwei Vorstösse eingereicht – und stösst damit beim Bundesrat auf offene Ohren.
Unter dem Titel «Arzneimittel und Impfstoffzulassung» sowie «Impfchaos – Verbesserungspotenzial bei zukünftigen Pandemien» hat Bea Heim am 25. November 2009 zwei Postulate eingereicht. Die Begründung ist in den beiden Fällen ein Stück weit identisch: Trotz Pandemieplan und reichlich Vorlaufzeit seien bei der organisatorischen Vorbereitung auf die Schweinegrippe-Pandemie verschiedene Schwierigkeiten aufgetreten, welche die Bevölkerung verunsichert hätten.
Lehren ziehen
Die Konsequenzen, welche die SP-Nationalrätin aus dem Ganzen ziehen will: Der Bundesrat soll beauftragt werden, einen Bericht über das erkannte Verbesserungspotenzial für künftige Pandemien zu erstatten. Es gehe darum aufzuzeigen, welche Lehren Bund und Kantone aus dem Chaos der Impfstoffverteilung – etwa die Kommunikation zwischen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen und der Swissmedic – ziehen könnten. Aufzuzeigen sei weiter, «nach welchen Kriterien gewisse Impfstoffe zugelassen wurden und warum andere hingegen nur eine eingeschränkte und im Vergleich zum Ausland zeitlich erheblich verzögerte Zulassung für weitere Bevölkerungskreise erhielten».
Enger mit EU kooperieren
Das andere Postulat hat Verbesserungen in der Zulassungspraxis beziehungsweise bei der internationalen Zusammenarbeit zum Ziel. Heim möchte den Bundesrat beauftragen, die Kooperation mit der EU im Hinblick auf eine engere Zusammenarbeit mit der Europäischen Arzneimittelagentur (Emea) im Arzeneimittelbereich «mit grosser Priorität anzugehen». Nach wie vor, heisst es in der Begründung des Vorstosses, bestehe nämlich die Problematik der parallelen Einreichung von Zulassungsgesuchen.
Mit ihren Vorstössen rennt die Solothurner Gesundheitspolitikerin anscheinend offene Türen ein: In beiden Fällen lautet die Erklärung der Landesregierung nämlich kurz und sec: «Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulats.» (uw)
Quelle: Oltner Tagblatt vom 10. Februar 2010