Feststellung zur Abstimmung im Kanton Solothurn: Je ländlicher umso stärker die Ablehnung der Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer, und umso heftiger auch das Nein zur IV-Revision. Was könnte der Grund sein? Die Wirtschaftskrise und Existenzängste. Denn den Kanton Solothurn treffen Konjunkturkrisen jeweils besonders hart. Darum haben es selbst gute Ideen wie die Besteuerung der Motorfahrzeuge nach ökologischen Kriterien in Wirtschaftsbaissen schwer. Selbst die Solidarität mit jenen Menschen, die es rundum schwer haben im Leben, leidet darunter. Wenn ich an das zynische Verhalten von FDP und SVP denke, als es darum ging, etwas für die Menschen in diesem Land zu tun, damit sie ihre Arbeit und ihre Existenz nicht verlieren, so kann ich das Solothurner NEIN zur IV-Finanzierung gekoppelt mit einem NEIN zur ökologischen Motorfahrzeugsteuer verstehen, auch wenn ich es natürlich bedaure. Die Schweiz insgesamt aber hat JA gesagt zur Stabilisierung der IV.
JA gesagt haben auch Bundesrat und Parlament zu meinem Postulat, die Importsteuer auf Benzinfresser zu erhöhen. Es geht also doch etwas in Richtung Förderung energieeffizienterer Autos.
Feststellung zur Abstimmung im Kanton Solothurn: Je ländlicher umso stärker die Ablehnung der Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer, und umso heftiger auch das Nein zur IV-Revision. Was könnte der Grund sein? Die Wirtschaftskrise und Existenzängste. Denn den Kanton Solothurn treffen Konjunkturkrisen jeweils besonders hart. Darum haben es selbst gute Ideen wie die Besteuerung der Motorfahrzeuge nach ökologischen Kriterien in Wirtschaftsbaissen schwer. Selbst die Solidarität mit jenen Menschen, die es rundum schwer haben im Leben, leidet darunter.Wenn ich an das zynische Verhalten von FDP und SVP denke, als es darum ging, etwas für die Menschen in diesem Land zu tun, damit sie ihre Arbeit und ihre Existenz nicht verlieren, so kann ich das Solothurner NEIN zur IV-Finanzierung gekoppelt mit einem NEIN zur ökologischen Motorfahrzeugsteuer verstehen, auch wenn ich es natürlich bedaure. Die Schweiz insgesamt aber hat JA gesagt zur Stabilisierung der IV.
JA gesagt haben auch Bundesrat und Parlament zu meinem Postulat, die Importsteuer auf Benzinfresser zu erhöhen. Es geht also doch etwas in Richtung Förderung energieeffizienterer Autos.
