Eingereichter Text
Der OECD-Umweltprüfbericht 2007 stellt fest, dass in unserem Land der Artenschwund seit der letzten Analyse nicht gebremst werden konnte, sondern dass im Gegenteil die Mehrheit der beobachteten Arten im Vergleich zur letzten Erfassung rückläufig ist. Im Weiteren stellte die OECD fest, dass das Kreditvolumen 2006 von 50,4 Millionen Franken nicht ausreichen dürfte, um die geplanten bedeutenden Aufgaben der kommenden Jahre zu finanzieren. Der Naturschutzkredit 2008 beläuft sich jedoch nur auf 48 Millionen Franken. Die OECD hat eine ganze Reihe von Empfehlungen formuliert, welche die Schweiz umsetzen sollte, wenn sie ihre auch wirtschaftlich wichtige Biodiversität und Landschaftsvielfalt erhalten will. Der Bundesrat wird gebeten, ein Jahr nach der Veröffentlichung des OECD-Berichtes Bilanz zu ziehen.
1. Wie hat der vor einem Jahr veröffentlichte OECD-Umweltprüfbericht vom Mai 2007 die Naturschutzpolitik des Bundesrates beeinflusst?
2. Welche der Empfehlungen hat der Bundesrat bereits umgesetzt, und bis wann werden die übrigen Punkte erfüllt?
Antwort des Bundesrates vom 19.09.2008
1. Der Umweltprüfbericht der OECD sowie der Umweltbericht Schweiz beurteilen den Zustand der Biodiversität in der Schweiz als nicht zufriedenstellend. In der Schweiz sind die Hälfte der Tierarten, drei Viertel der Amphibien und Reptilien, ein Drittel der Blütenpflanzen und Farne sowie rund zwei Fünftel der Moose gefährdet. Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation Fluri 08.3222, „Aktivitäten des Bundes zum Jahr der Biodiversität 2010“, ausgeführt, haben der Bund und insbesondere das Bundesamt für Umwelt im Rahmen ihrer Tätigkeiten zum Schutz der Biodiversität den Akzent vorerst auf den Artenschutz gelegt, auf einen Bereich, in dem die Schweiz gemäss OECD-Bericht Defizite aufweist.
Die Schweiz hat sich im Rahmen der 9. Uno-Konferenz über Biodiversität in Bonn auch international für die Anerkennung der Artenvielfalt als existenzielles Thema eingesetzt. Dem Verlust der Biodiversität kommt nach Ansicht der Schweiz langfristig eine ähnliche Bedeutung und Tragweite zu wie der Veränderung des Klimas.
2. Der Umweltprüfbericht der OECD empfiehlt der Schweiz, eine nationale Biodiversitätsstrategie zu erarbeiten, den Verbrauch an landwirtschaftlichen und natürlichen Böden zu begrenzen und der Zersiedlung Einhalt zu gebieten. Auch rät er, das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung zu präzisieren, ein ökologisches Netzwerk zu errichten, Ramsar-Objekte zu vergrössern und die Funktion des Waldes als öffentliches Gut zu gewährleisten. Die Umsetzung dieser Empfehlungen ist mit verschiedenen Arbeiten in die Wege geleitet worden. Dazu zählen namentlich die Totalrevision des Bundesgesetzes über die Raumplanung, die Errichtung und Unterstützung von naturnahen Pärken, die Bezeichnung von Smaragd-Gebieten, das Konzept für naturnahen Waldbau sowie die Moor-, Auen- und Trockenwieseninventare. Ziel dieser Arbeiten ist es, genügend Räume sicherzustellen, in denen die natürliche Vielfalt Vorrang hat und keinen unnötigen flächendeckenden Belastungen ausgesetzt wird.