Unser Wahldebakel ist nun bereits 24 Stunden alt.
Dass die SP SO nicht nur einen Sitz, sondern einen so profilierten Nationalrat wie Boris Banga verloren hat, ist eine traurige Geschichte.
Dass die SP gesamtschweizerisch blamabel abgeschnitten hat, ist eine Tatsache, aber eine Tatsache von gestern.
Heute ist bereits wieder höchste Zeit nach vorne zu schauen.
Das nächste Thema ist bereits gesetzt
Was in diesen Tagen im Baugewerbe abgeht, ist nichts anderes als der Auftakt zum Frontalangriff auf das, was die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften im letzten Jahrhundert erkämpft haben: soziale Gerechtigkeit, das Recht auf anständige Löhne, menschenverträgliche Arbeitsbedingungen und sichere Renten.
GenossInnen, in dieser Auseinandersetzung gilt es, sich klar auf die Seite der Gewerkschaften stellen. Ich frage mich, ob unsere Leute alle begriffen haben, worum es hier geht.
Das Schweizer Volk hat der Personenfreizügigkeit nur zugestimmt unter der Bedingung, dass mit flankierenden Massnahmen Sozial -und Lohndumping verhindert wird. Es ist an uns und an den Gewerkschaften durchzusetzen, dass dieses Versprechen nun konsequent eingehalten wird.
Nur so sind die Arbeitnehmenden auch längerfristig bereit die Politik der vorsichtigen Öffnung mit zu tragen.
Erfolgreiche Legislatur 2003-07
Was die Sachpolitik angeht, haben wir überhaupt keinen Grund die Köpfe hängen zu lassen.
Die SP ist und bleibt DIE Partei der Arbeitnehmenden. Die SP ist nach wie vor die grosse soziale Kraft in diesem Land. Und was im Wahlkampfgetöse beinahe untergegangen ist: Sie ist nötiger denn je!
Die SP ist DIE ökologische Kraft sie ist die Partei die für den öffentlichen Verkehr einsteht und für einen guten Service Public.
Und es ist ganz klar, die grossen Erfolge bei der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind nur dank der SP möglich geworden.
Wir haben auch hier einen hervorragenden Leistungsausweis. Darum muss das Schlüsseldepartement, das UVEK in den Händen der SP bleiben,
- damit das Verlagerungsziel nicht irgendwann, sondern innert wenigen Jahren erfüllt wird;
- damit die zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte ZEB auch wirklich voran kommt;
- damit der Klimaschutz nicht Makulatur bleibt, sondern konsequent angegangen und umgesetzt wird.
GenossInnen, wir heben unsere Erfolge und unsere politischen Themen zu wenig hervor.
Wir müssen die SP als Bildungspartei positionieren:
- Wem ist die Koordination der kantonalen Bildungssysteme zu verdanken? – Der SP!
- Wer ist schuld daran, dass die Schweiz nun endlich etwas mehr in Bildung und Forschung investiert, dass die Blockzeiten da sind und die Tagesschulen endlich realisiert werden? – Der SP!
Chancengleichheit in der Bildung, Chancengerechtigkeit für Kinder, Jugendliche und Familien, das ist das Losungswort der Zukunft – da bleiben wir dran in der Gemeinde, im Kanton und beim Bund.
GenossInnen, wir müssen auch unseren eigenen Leuten unsere Erfolge und unsere politischen Themen wieder mehr bewusst machen, wieder näher bringen.
Bei meiner Tour bei den Sektionen und bei Standaktionen ist mir immer wieder aufgefallen, dass unsere eigenen Leute zu wenig informiert sind über unsere Arbeit und unsere Erfolge in den Parlamenten.
Das ethische Potenzial der Linken aktivieren!
Eine unserer nächsten Aufgaben besteht darin, die Partei nach innen zu starken. Damit sie wieder nach aussen ausstrahlen kann.
Wir müssen wieder mehr zu den Menschen hingehen, auf unsere Leute an der Basis und deren Anliegen hören.
Es braucht mehr attraktive politische Veranstaltungen, Versammlungen, Standaktionen, und zwar nicht nur vor den Wahlen, sondern permanent.
Es braucht wieder Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, den Friedensbewegten, den Umweltverbänden.
Es gilt, das ethische Potenzial, das in der linken Bewegung liegt, wieder zu mobilisieren.
Das hat die SP gross gemacht, und auf diesem Weg kann sie wieder zu ihrer Kraft zurückfinden.
Dank
Im hinter uns liegenden Wahlkampf ist von der Leitung, in den Amteien und Sektionen viel geleistet worden. Ich danke all den die ihre Zeit zur Verfügung gestellt haben, für die Organisation und Durchführung von Standaktionen, fürs Plakatieren und vor allem auch für die unsichtbare Arbeiten im Hintergrund von Herzen.
Auf diesem Engagement müssen mir weiterhin aufbauen. Darauf beruht die innere Starke unserer Partei, das gibt Zusammenhalt, der sich über kurz oder lang auszahlen wird.